Volksverhetzung

Was ist Volksverhetzung?

Volksverhetzung meint die Störung des öffentlichen Friedens durch Aufforderung zu Gewalt, Hass und Willkür gegen Menschengruppen oder Einzelpersonen wegen Herkunft, Religion oder Ethnizität. Das Leugnen, Verharmlosen oder Billigen von Völkermorden oder des Holocaust gehört ebenso dazu. Zur Öffentlichkeit zählt nicht nur das echte Leben, sondern auch Kommentarbereiche in Sozialen Medien oder Chatgruppen.

Was kann ich gegen Volksverhetzung im Internet tun?

Zuerst einmal solltest du die Inhalte nicht weiterverbreiten und direkt bei der Plattform melden. Die Plattformen haben wegen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes(NetzDG) die Pflicht, innerhalb von 24 Stunden Inhalte zu entfernen, die eindeutig illegal sind. Es gibt zusätzlich auch externe Meldestellen wie den Jugendschutz oder meldestelle-respect. Es ist sinnvoll, zusätzlich zur Meldung auf der Plattform eine dieser Externen Anlaufstellen zu kontaktieren, um die Chancen auf Löschung der Inhalte zu erhöhen oder in Extremfällen eine Strafverfolgung zu ermöglichen. Wenn du selbst Anzeige erstatten möchtest, kannst du das Online bei der Polizei machen, oder in besonders schweren Fällen bei der Staatsanwaltschaft.

Wie wird Volksverhetzung bestraft?

Wer sich der Volksverhetzung schuldig macht, bekommt je nach Schwere des Verbrechens eine Gefängnisstrafe von 3 Monaten bis 5 Jahren oder muss eine Geldstrafe zahlen.

Quellen:

https://ka-gegen-rechts.de/wissen/volksverhetzung-verstehen-wo-meinungsfreiheit-zur-straftat-wird/

https://www.anwalt.org/volksverhetzung/

https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/strafrecht-polizei/was-ist-volksverhetzung

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/politisches-strafrecht/volksverhetzung-130-stgb/

https://www.fachanwalt.de/magazin/strafrecht/volksverhetzung